Facebook droht mit Rückzug aus Europa

Admin schrieb:Damit rechne ich schon die ganze Zeit.
Passend zu der Politischen Situation in Deutschland, würde es mich nicht wundern.

Deshalb sage ich ja immer :
Vernetzt Euch Sicherheitshalber noch auf
anderen Plattformen.

Aus diesem Grund habe ich ja auch dieses Forum erstellt.
Klar muss auch ich ein paar Regeln hier haben,
weil eine Strafrelevante Seite, darauf habe ich auch keinen Bock.
Aber trotzdem gilt hier mehr Meinungsfreiheit als auf Facebook.
Meldet Euch an ( Freiwillig und wer Bock hat. Selbst wenn Ihr die Seite nur für die Facebook Sperre nutzen wollt.
So bleiben wir wenigstens in Kontakt)

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Facebook droht, sich vom europäischen Markt zurückzuziehen, sollten die Behörden dabei bleiben, dass Nutzerdaten nicht in die USA geleitet werden dürfen.

13:01 Uhr
Von
Eva-Maria Weiß
Facebook hat in einem Affidavit an die irische Datenschutzbehörde (DPC) dargelegt, dass sie ihre Dienste gegebenenfalls nicht mehr in der EU anbieten, sollte der Transfer von Nutzerdaten in die USA tatsächlich verboten bleiben.

Die eidesstattliche Erklärung an die DPC hat Yvonne Cunnane unterzeichnet, sie ist Facebooks Head of Data Protection und Anwältin. Es ist eine Reaktion auf die vor kurzem bei Facebook eingegangene Anordnung, den Datentransfer zu stoppen. Darin bezog sich die Datenschutzbehörde auf das Aus der Privacy-Shield-Verordnung und einer fehlenden Gültigkeit von Standardvertragsklauseln, auf die sich Facebook daraufhin berief.

Mangelnde Fairness und nicht bedachte Konsequenzen
In dem Schreiben wirft Facebook der DPC mangelde Fairness vor, sowie die Konsequenzen nicht ausreichend zu bedenken. Cunnane verlangt auch, alle Beschwerden von Max Schrems einsehen zu können. Der Datenschutzaktivist hatte bereits für den Fall des Safe-Harbour-Abkommens gesorgt und nun auch für das Ende des Nachfolgers Privacy Shield.

Facebook erklärt zudem, dass sie den gesamten Prozess des Verfahrens rund um den Datentransfer für noch nicht abgeschlossen halten. Es gäbe bisher keine ausreichende Gesetzeslage, auf die sich US-Unternehmen stützen können. Eine Frist von drei Wochen, die sie von der DPC auferlegt bekommen haben, sei zudem absolut nicht einhaltbar. Die Bitte um eine Fristverlängerung sei von der Behörde abgelehnt worden. Facebook zweifelt sogar an der Rechtmäßigkeit der Zustellung der Anordnung.

Es sei außerdem fragwürdig, ob die DPC mit anderen Unternehmen, die ebenfalls Daten in die USA senden, gleich umgehe. Tatsächlich ist nicht bekannt, ob andere IT-Konzerne derlei Anordnungen bekommen haben.

Abschließend droht Facebook: Sollte die Behörde daran festhalten, dass keinerlei Nutzerdaten in die USA geschickt werden dürfen, wisse man nicht, wie man die Dienste von Facebook und Instagram weiterhin in der EU anbieten könne. Dabei wird auf ein Szenario verwiesen, das der Wirtschaft und den Menschen in der EU schade. Nicht jedoch auf die Konsequenzen für Facebook.  

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