EU - ein Konstrukt der Diktatorin und der damit verbundenen Diktatur !!

von **Admin** Mi Sep 30, 2020 2:11 pm

Admin schrieb:

Wer es jetzt immer noch nicht Kapiert,
dem ist eh nicht mehr zu helfen.

Diese Diktatorin und ihr Sonnengott Befehlen und andere müssen sich Unterordnen.

Das ist fern ab von der Demokratie

Erich Honecker seine 1ser Schülerin will und wird unser Land vernichten.
Etwas anderes ist das nicht.

Ungarn und Polen,
welches beides und jeder für sich Souveräne Staaten sind, werden Quasi durch eine Verbrecherische EU erpresst.

10 Idioten springen von einer Brücke. Alle 10 kommen dabei ums Leben und die Diktatorin erpresst Nummer 11 & 12 auch zu springen.

So viel zu den Sagenhaften Vorteilen des EU Bündnis.

EU-Klatsche für Ungarns Orban
Auch Polen von Ratsmehrheit überstimmt ++ EU-Parlament will noch härtere Gangart

Ein deutscher Vorschlag für Finanzsanktionen bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit hat ungeachtet von Drohungen aus Ungarn und Polen eine wichtige Hürde genommen.

Bei einem Treffen der 27 Mitgliedsländer in Brüssel stimmte eine Mehrheit für den Plan, EU-Gelder zu kürzen oder zu streichen, wenn Rechtsstaatsverstöße europäische Finanzen betreffen. Dies teilte ein Sprecher der deutschen EU-Ratspräsidentschaft mit.

Damit können nun Verhandlungen mit dem Europaparlament beginnen. In diesen dürfte das geplante Verfahren sogar noch einmal verschärft werden. Etliche Abgeordnete hatten den Vorschlag der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zuletzt als zu vorsichtig bezeichnet, sogar als Zeichen von „Feigheit und Prinzipienlosigkeit“ kritisiert. Auch den Regierungen von Belgien, Finnland, Schweden, den Niederlanden und Dänemark geht der Entwurf nicht weit genug, sie stimmten ebenfalls dagegen.

Brisant ist der Mehrheitsbeschluss vom Mittwoch, weil Ungarn und Polen mit einer Blockade von wichtigen EU-Entscheidungen zum langfristigen Gemeinschaftshaushalt drohen, sollte der neue Rechtsstaatsmechanismus eingeführt werden. Dies könnte zum Beispiel dazu führen, dass das geplante Corona-Konjunkturprogramm nicht starten kann.

Neuer Hebel gegen Korruption
Der Vorschlag der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sieht unter anderem vor, Kürzungen von EU-Finanzhilfen zu ermöglichen, wenn Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit „in hinreichend direkter Weise“ Einfluss auf die Haushaltsführung und die finanziellen Interessen der Union haben.

Die EU-Kommission hat eigentlich vorgeschlagen, Strafen schon dann zu ermöglichen, wenn ein Mangel an Rechtsstaatlichkeit die Grundvoraussetzungen für eine wirtschaftliche Haushaltsführung zu beeinträchtigen droht.

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