User-Frage: Wie viel Geld hat Deutschland seit 2015 für Flüchtlinge ausgegeben?

Admin schrieb:

Ein sehr Lesenswerter Artkel ,

der viele Dinge bestätigt .Leider wird das auch nur zur Kenntnis genommen , aber es wird sich nicht ändern.
Die Milliarden sprudeln weiter für diese Atomphysiker .      

Politik im Check: Meine-Frage@focus.deUser-Frage:
Wie viel Geld hat Deutschland seit 2015 für Flüchtlinge ausgegeben?

Fast eine Million Menschen suchten 2015 Asyl in Deutschland, Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in der Flüchtlingskrise den viel zitierten Satz "Wir schaffen das!". Fünf Jahre später gibt es immer noch viele offene Fragen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik. FOCUS Online lädt nun seine User zum Dialog ein: Schreiben Sie uns, was Sie schon immer dazu wissen wollten.

Folgende Fragen haben wir bereits für Sie beantwortet - die Erklärungen sind weiter unten in diesem Artikel zu lesen:

   Haben Flüchtlinge automatisch ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland?
   Erhalten Flüchtlinge eher Hartz IV als andere Ausländer?
   Warum werden viele ausreisepflichtige Asylbewerber nicht abgeschoben?
   Warum bekommen Flüchtlinge eigentlich Geld ausgezahlt?
   Wieso werden Flüchtlinge aus griechischen Elendslagern nicht in reiche Länder wie Saudi-Arabien umgesiedelt?
   Wie viele Straftaten begehen Flüchtlinge?

User-Frage: Wie viel Geld hat Deutschland seit 2015 für Flüchtlinge ausgegeben?

FOCUS-Online-User Norbert Borchert möchte wissen, welche Kosten Deutschland durch Flüchtlinge in den vergangenen Jahren entstanden sind. Und auch Sabine Lehmann aus Bönen fragt: Wie viel wurde bisher für Flüchtlinge ausgegeben?  

Anna Schmid, FOCUS-Online-Redakteurin, antwortet:

Eine pauschale Antwort darauf, wie viel Deutschland in den vergangenen Jahren für Flüchtlinge ausgegeben hat, gibt es nicht. So schreibt das „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“ (BAMF) auf Nachfrage von FOCUS Online: „Bei einer Vielzahl von Titeln im Bundeshaushalt sind mehrere Maßnahmen veranschlagt. Zudem kommen zahlreiche Maßnahmen nicht ausschließlich Flüchtlingen zugute.“

Dennoch hat das Bundesfinanzministerium zuletzt einen Bericht mit dem Titel „Flüchtlingsbezogene Belastungen des Bundeshaushalts“ herausgegeben. Demnach gibt Deutschland im Zusammenhang mit Flüchtlingen und Asylbewerbern am meisten Geld für die Bekämpfung der Fluchtursachen in den Herkunftsländern, die Aufnahme und Registrierung sowie die Integration von Asylbewerbern mit Bleiberecht aus. Für die vergangenen Jahre ergeben sich folgende Zahlen:

   2016: 20,1 Milliarden Euro
   2017: 21,1 Milliarden Euro
   2018: 23 Milliarden Euro
   2019: 23 Milliarden Euro

In einer Mitteilung der Bundesregierung vom Juni 2020 werden die Ausgaben für 2019 noch detaillierter aufgeschlüsselt. Demnach hat der Bund Länder und Kommunen bei den Flüchtlings- und Integrationskosten 2019 mit rund 6,3 Milliarden Euro unterstützt. 8,4 Milliarden Euro entfielen auf die Bekämpfung von Fluchtursachen in den Heimatländern der Zuwanderer. Doch auch die sogenannten „Sozialtransferleistungen“ spielen in der Kostenaufstellung eine zentrale Rolle.

Denn materiell hilfebedürftige Asylbewerber, Geduldete sowie Ausländer, die zur Ausreise verpflichtet sind, haben in Deutschland Anspruch auf finanzielle Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Als Antwort auf eine große Anfrage einiger Abgeordneter der AfD veröffentlichte die Bundesregierung im März 2020 hierzu genauere Zahlen.

Demnach entfielen von 2015 bis 2018 insgesamt rund 20,3 Milliarden Euro auf Grundleistungen und Hilfen zum Lebensunterhalt (§§ 2 und 3 AsylbLG). In Bildung und Teilhabe von Zuwanderern investierte Deutschland von 2016 bis 2018 rund 101 Millionen Euro, die medizinische Versorgung von Asylbewerbern kostete von 2015 bis 2018 knapp 4,7 Milliarden Euro (§ 4 AsylbLG). Für das Jahr 2019 werden die Sozialtransferleistungen für Menschen, die ihr Asylverfahren hinter sich haben, vom Bundesfinanzministerium auf rund 4,6 Milliarden Euro geschätzt.

Ein anderer Bereich, der in der Antwort der Bundesregierung auf die AfD-Anfrage genauer aufgeschlüsselt wird, sind Ausgaben für „Rückkehr- und Reintegrationsprogramme“. Diese lassen sich wie folgt beziffern:

   REAP/GARP: 37,2 Millionen Euro (2015-2019)
   URP: 1,3 Millionen Euro (2015-2019)
   Starthilfe Plus: 12,4 Millionen (2017-2018)
   „Refinanzierung für freiwillige Rückkehrende nach Syrien“: 780.000 Euro (2017-2019)

Insgesamt nahmen die „Flüchtlingsbezogenen Belastungen“ 2019 einen Anteil von rund sechs Prozent des gesamten Bundeshaushalts (rund 356 Milliarden Euro) ein. Aus dem Plan des Bundesfinanzministeriums geht hervor, dass die Ausgaben in den kommenden Jahren sinken sollen.

[Anmerkung der Redaktion: Hier sind nur Ausgaben des Bundes aufgelistet. Klar ist, dass für Länder und Kommunen weitere flüchtlingsbedingte Kosten anfallen.]


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